Amtliche Bekanntmachung 01.12.2023

Einladung
zur 45. Tagung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Niesky am Montag, den 11.12.2023, 18:00 Uhr im Bürgerhaus

Tagesordnung

1.Eröffnung der Tagung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und der Protokolle der letzten Tagungen

1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen

2. Einwohnerfragestunde

3. Beschluss Nr. 38 / 2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Bürgerhaus Niesky GmbH

4. Beschluss Nr. 39 / 2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Niesky mbH

5. Beschluss Nr. 40 / 2023
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Nutzung des Sportplatzes See mit dem Verein Seer Wölfe F.C. e.V.

6. Beschluss Nr. 41 / 2023
Vergabe Prüfung der Jahresabschlüsse 2020, 2021 und 2022 der Großen Kreisstadt Niesky

7. Beschluss Nr. 42 / 2023
Verlängerung Betriebsführungsvertrag Jugendring Oberlausitz e.V.

8. Beschluss Nr. 43 / 2023
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Nutzung der Räume Plittstraße 20a mit dem Eislaufverein Niesky e. V.

9. Beschluss Nr. 44 / 2023

Beitritt zur Flächenentwicklungsgesellschaft Landkreis Görlitz mbH

10. Beschluss Nr. 45 / 2023
Änderung Teilflächennutzungsplans Niesky "Wiesenstraße"

11. Beschluss Nr. 46 / 2023
Entwurf- und Auslegung Bebauungsplan Nr. 22 „Wohnbebauung Wiesenstraße“

12. Beschluss Nr. 47 / 2023
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 10 „Erholungsstandort Niesky; Feriencamp und Feriendorf Finnhütte“

13. Beschluss Nr. 48 / 2023
Satzung zur Festlegung einer Veränderungssperre für das B-Plangebiet Nr. 19 „Erholungsgebiet Tonschacht See“

14. Beschluss Nr. 49 / 2023
Verkauf von Parkplatzflächen in Niesky an der Bahnhofstraße

15. Beschluss Nr. 50 / 2023
Vergabe Programmbetreuung im Rahmen der Durchführung des Programms „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung“ (NiSE) für das Fördergebiet EFRE Niesky

16. Beschluss Nr. 51 / 2023
Kauf und Translozierung des historischen Güterwaggons aus dem ELH Waggonbau Insolvenzvermögen

17. Beschluss Nr. 52 / 2023
Beschluss zur Annahme der Empfehlungen des Kommunalen Entwicklungsbeirates

18. Information zum Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2021

19. Abstimmung zur Verfahrensweise Stadtfest 2024

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Planungsangelegenheiten

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Anfragen und Anträge der Stadträte

gez. Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin