Amtliche Bekanntmachung

Einladung
zur 41. Tagung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Niesky am Montag, den 10.07.2023, 18:00 Uhr im Bürgerhaus

Tagesordnung

Einladung als PDF

1.   Eröffnung der Tagung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und der Protokolle der letzten Tagungen                            

1.2 Bekanntgabe von Beschlüssen                                                       

2.   Einwohnerfragestunde

3.   Antrag Nr. 1 / 2023 der Fraktion Die LINKE/SPD vom 8. Juni 2023 Prüfungsauftrag an die Stadtverwaltung

Antrag Nr. 1/2023

Anlage

4.   Beschluss Nr. 22 / 2023                  

Beschluss

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Großen Kreisstadt Niesky - Hundesteuersatzung

5.   Beschluss Nr. 25 / 2023

Vergabe von Bauleistungen nach VOB – Ausbau Teilabschnitt Obere Siedlung – Tief- und Straßenbauarbeiten

6.   Beschluss Nr. 26 / 2023

Vergabe von Bauleistungen zur Straßeninstandsetzung – Delegierung der Vergabekompetenz

7.   Grundstücksangelegenheiten Beschluss Nr. 27 / 2023 Verkauf eines Grundstückes in Niesky, Fritz-Schubert-Straße

8.   Vorstellung des Projektes Innovatives Mobilitätszentrum – Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude sowie Nebengebäude

9.   Beschluss Nr. 23 / 2023                               

Umsetzung des Projektes Innovatives Mobilitätszentrum (IMOZ) – Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude sowie Nebengebäude

10. Informationen zum Kommunalen Entwicklungsbeirat

11. Beschluss Nr. 24 / 2023

Vergabe von Beratungsleistungen, Prüfung des Beitrags zur wirtschaftlichen Entwicklung und regionalen Strukturstärkung der Ansiedlung eines Schienenfahrzeugtestzentrums – Delegierung der Vergabekompetenz

12. Planungsangelegenheiten

13. Mitteilungen der Verwaltung

14. Anfragen und Anträge der Stadträt

gez. Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin