Amtliche Bekanntmachung 24.05.2024
Einladung
zur 50. Tagung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Niesky am Montag, den 03.06.2024, 18:00 Uhr im Bürgerhaus
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Bestätigung der Tagesordnung
1.3. Bestätigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellung Jahresabschluss 2020 der Großen Kreisstadt Niesky
4. Beschluss über die Absicht zur Einziehung von öffentlich gewidmeten Waldwegen
5. Nutzungskonzept und Mietdauer der direkt AnsprechBar in der Muskauer Straße 5
6. Weiterführung Kommunaler Entwicklungsbeirat (KEB) - Zweiter Durchlauf
7. Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Niesky
8. Vergabe einer Leistung zur Generalsanierung der Schlauchwaschanlage des Feuerwehrtechnischen Zentrums
9. Delegation der Vergabekompetenz - Projekt "Sanierung Feuerwehrtechnisches Zentrum - 3. Bauabschnitt - Dach-"
10. Delegierung der Vergabekompetenz Projekt Renaturierung Seegraben
11. Delegierung der Vergabekompetenz - Oberflächensanierung Straße "Am langen Haag" (1. BA)
12. Satzung zur 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Niesky
13. Beschluss zur 1. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
14. Mitteilungen der Verwaltung
15. Anfragen und Anträge der Stadträte
gez. Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin
Die Tagesordnung als PDF und alle Unterlagen zu den Beschlüssen finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.